[Monde-Diplomatique] TAFTA - die große Unterwerfung

Analyse des Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), und den damit zusammenhängenden Verhandlungen der Trans-Pacific Partnership (TPP) und der Transatlantic Free Trade Area (TAFTA).

Der Artikel beschäftigt sich mit mehreren Themen aber beschreibt auch den Effekt das es auf den Schutz privater Daten haben könnte. "Eine anonyme Koalition von Internet- und IT-Unternehmen, die sogenannte Digital Trade Coalition, wünscht, dass die EU-Datenschutzregeln nicht den Abfluss von persönlichen Daten in die USA behindern. Diese Lobby der Internetbranche erklärt, die aktuelle Einschätzung der EU, dass die USA keinen angemessenen Schutz der Privatsphäre gewährleisten würden, sei für sie "nicht einsichtig". Angesichts der immer neuen Enthüllungen über die massive Datenspionage ist eine solche Äußerung besonders aufschlussreich. Auch der mächtige U.S. Council for International Business (USCIB) mahnt an, das Tafta-Abkommen müsse Ausnahmeklauseln im Bereich Sicherheit und Privatsphäre sehr eng fassen, "damit diese nicht als verkappte Handelshindernisse benutzt werden können". Dazu muss man wissen, dass dem USCIB Unternehmen wie Verizon angehören, die der NSA massenhaft personenbezogene Daten zugeliefert haben. "

http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/11/08.mondeText1.artikel,a0003....